Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Online-Shops
des Kunstkreises Hameln e.V
Rathausplatz 4 31785 Hameln
Vereinsregister Hannover VR 100049
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie unter 05151-3070 bzw. unter der E-Mail-Adresse kontakt@kunstkreishameln.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich nach jeder Bestellung vor Vertragsschluss per Email und mit Warenlieferung ausgehändigt.

Präambel
Der Kunstkreis betreibt im Rahmen der Satzung einen Online-Shop. Hierbei bietet der Kunstkreis Drucke, Bilder, Grafiken und Kunstbücher aus den eigenen Bestand zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Geltungsbereich der AGB
Lieferungen und Leistungen des Online-Shops des Kunstkreises erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufes gültigen Fassung. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen Anerkennung durch des Kunstkreises Hameln e.V. in die Vereinbarung mit einbezogen.

Soweit in den Regelungen dieser AGB die männliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleichermaßen auch für weiblich Beteiligte und für juristische Personen.

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 2 Kunden als Verbraucher und Unternehmer
Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Gelten Klauseln dieser AGB entweder nur für Verbraucher oder Unternehmer, so wird hierauf in der betreffenden Klausel hingewiesen.
Anderenfalls gelten die Regelungen für Verbraucher und Unternehmer.

Verbraucher ist jede natürlich Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist hierbei eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 3 Produktauswahl und Korrekturhinweis
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Internetseiten, auf denen der Online-Shop des Kunstkreises betrieben wird, Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken und in den Warenkorb legen. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Kosten für die Verpackung sind in dem Endpreis bereits enthalten, soweit die Verpackung den üblichen Anforderungen der DHL oder der Deutschen Post entspricht und es keiner Spezialverpackung bedarf.

Versandkosten und über den Standard hinausgehende Verpackungskosten kommen hinzu, die Höhe der Versandkosten ist im Zusammenhang mit dem jeweiligen Produkt angegeben und wird auch nochmals zusammenfassend für den Kunden vor der Bestellmöglichkeit auf einer Bestellübersichtsseite dargestellt. Etwaige Versicherungen hinsichtlich Beschädigung oder Verlust gehen zulasten des Kunden und sind vom Kunden auf seinen Wunsch zusätzlich abzuschließen und zu bezahlen.

Der Kunde kann Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Der Kunstkreis informiert den Kunden auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess kann der Kunde auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden. Zum Abschluss kann durch Drücken des Bestellknopfes die Bestellung durch den Käufer abgesendet werden.


§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu kaufen.

Nach Eingabe der Daten durch den Kunden und dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die unverzüglich per E-Mail erfolgende Zugangsbestätigung der Bestellung des Kunden durch den Kunstkreis stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.

Der Kunstkreis ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt, d.h. der Kunde ist nicht länger an sein Angebot gebunden.

Wird als Zahlungsmittel Lastschrift gewählt, so verlängert sich die Annahmefrist auf bis zu 7 Tage.

§ 5 Speicherung der Bestelldaten
Die Bestellung des Kunden mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von dem Kunstkreis Hameln e.V. unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Gesetze und Vorgaben gespeichert. Bei entsprechender Registrierung kann der Kunde auf seine vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Konto) zugreifen, soweit eine Registrierung als Kundenkonto im Shop angeboten wird.

§ 6 Preise
Bei Bestellungen im Online-Shop des Kunstkreises gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten zu diesem Zeitpunkt dargestellt wurden.

Die Preise verstehen sich ab Sitz des Kunstkreises inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand. Der Käufer erhält spätestens mit der Lieferung der gekauften Ware eine Rechnung, ohne dass die Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen wird.

Die Preise gelten ohne Fracht und Porto oder Versicherungen gegen Verlust oder Beschädigungen. Daher fallen sowohl im Inland als auch bei einer Lieferung in das Ausland zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach den im Online-Shop gesondert wiedergegebenen Angaben richten. Die Versandkosten sind gleichermaßen vor Absendung der Bestellung in der Bestellübersicht wiedergegeben.

§ 7 Empfangsbestätigung
Der Kunstkreis wird den Eingang der Bestellung eines Kunden unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen, der Kunde erhält also eine Bestätigung per E-Mail, dass seine Bestellung zugegangen ist. Mit der Eingangsbestätigung erhält der Kunde gleichermaßen die AGB sowie die Widerrufsbelehrung des Kunstkreises in Textform.

§ 8 Zahlungsbedingungen
Der Kunstkreis stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Kunstkreis liefert nur gegen Vorkasse.

§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kunstkreis Hameln e.V.
Rathausplatz 4 31785 Hameln
Faxnr.: 05151 605096
E-Mail-Adresse: Kontakt@kunstkreishameln.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 500,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Der Kunde hat im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 500,- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Der Kunde muss für diesen Fall nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch den von Ihnen gewünschten Einsatz teurer Transportdienste oder Versicherungen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

§ 11 Verjährung der Gewährleistungsansprüche des Kunden
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden, der Verbraucher ist, verjähren wegen Mängel bei gekaufter Gebrauchtware in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an den Kunden. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon ebenfalls unberührt. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

Für Neuware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren, soweit der Kunde als Verbraucher bestellt.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, verjähren wegen Mängel der Kaufsache in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon ebenfalls unberührt. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 12 Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Kunstkreises für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Kunstkreises und ihrer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, dem Kunden die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ 13 Gefahrübergang bei Versendung
Die Lieferung der gekauften Ware erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer und verlangt er die Versendung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes auf ihn über, sobald der Kaufgegenstand von dem Kunstkreis an das Versandunternehmen, den Spediteur oder den Frachtführer übergeben worden ist.
Bei einem Verbraucher verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Kunstkreises.

§ 15 Pauschalierter Schadenersatz im Falle des Rücktritts
Besteht für den Kunstkreis ein Rücktrittsrecht aufgrund der gesetzlichen Vorschriften und ist dieser von dem Kunden schuldhaft herbeigeführt (so z. B. aufgrund Annahmeverzug des Kunden bei Vorliegen sämtlicher Voraussetzungen eines Rücktritts), so ist der Kunstkreis berechtigt, einen pauschalen Schadenersatzbetrag in Höhe von 10% des Verkaufspreises einzuverlangen. Dem Kunden steht es hierbei frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Der Kunstkreis ist berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 16 Vertragssprache
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 17 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf das Vertragsverhältnis findet das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) Anwendung.

Oben stehender Absatz gilt nicht für Verbraucher mit Wohnsitz außerhalb von Deutschland, soweit ihm dadurch ein gewährter Rechtsschutz entzogen wird, der aufgrund zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, besteht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Kunstkreises, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des Öffentlichen Rechts ist.


§ 18 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Kunstkreis und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Hamel, den 1.7.2017